SPD Heidelberg OV-Südwest

Die SPD in Bahnstadt, Südstadt und Weststadt

Wahlnachlese

Veröffentlicht am 27.09.2013 in Bundespolitik

Lotahr Binding berichtet von der Fraktionssitzung

Koalitionsgespräche mit CDU/CSU oder den Grünen und den Linken, Duldung einer schwarzen Minderheitsregierung, Neuwahlen – welchen Weg soll die SPD nach der Bundestagswahl gehen, die für uns am 22.September mit 25,7% der Zweitstimmen das zweitschlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte erbrachte? Am 26. September trafen sich knapp 30 Genossinnen und Genossen aus unserem Ortsverein (und einige Gäste) im Literaturcafé, um das Wahlergebnis und dessen Auswirkungen zu diskutieren.

"Wir und ich haben verloren – aber wenigstens haben wir in unserem Wahlkreis die drittbeste Wahlbeteiligung (77,9 %), das zweitbeste Ergebnis für die SPD (23,4 %), das viertbeste Erststimmenergebnis (30,6 %) und die CDU hat das drittschlechteste Zweitstimmenergebnis und das viertschlechteste Erststimmergebnis in unserem Wahlkreis" – so Lothar Binding MdB in seinem Eingangsreferat. Zahlreiche Wortmeldungen zeugten von Zorn und Unsicherheit an der Basis: Wegen welchen gesellschaftspolitischen Projekts soll man heute noch SPD wählen? Muss uns nicht das Demokratiedefizit Sorgen bereiten, das bei einer möglichen "Großen Koalition" im Bundetag herrschen würden? Erdrückt uns dann wieder "Mutti Merkel"? Kann das magere Wahlergebnis tatsächlich ohne personelle Konsequenzen bleiben (als Rücktrittskandidaten genannt wurden insbesondere Frank-Walter Steinmeier und Andrea Nahles)? Zugleich wurde aber auch Aufbruchstimmung deutlich: Mit großer Mehrheit nahm die Versammlung einen Antrag von Willy Edelhoff an, der einen Mitgliederentscheid über eine mögliche "Große Koalition" vor Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der CDU/CSU fordert.

 

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