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Bürgerbeteiligung in Heidelberg

Veröffentlicht am 19.05.2013 in Kommunalpolitik

Albert Bujard erläutert in seinem sehr interessanten Vortrag die neu entwickelten Richtlinien der Bürgerbeteiligung

Mehr demokratische Teilhabe, Transparenz der Entscheidungswege, Kooperation zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Gemeinderat - viele Gründe sprechen für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs an politischen Prozessen. In den vergangenen zwei Jahren entstanden in unserer Stadt vorbildliche "Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung", die uns Albertus Bujard, Mitglied unseres Ortsvereins und des Arbeitskreises, der diese Richtschnur entwickelte, am 16.5. in den Räumen von "Obach e.V." vorstellte.

Basis der Bürgerbeteiligung in Heidelberg ist die frühzeitige Information über Vorhaben und Projekte der Stadt ("Vorhabenliste"). Jede Bürgerin, jeder Bürger - aber auch die Stadtverwaltung selbst - kann nun zu einzelnen Vorhaben eine Bürgerbeteiligung beantragen; den Beschluss zu deren Durchführung trifft der Gemeinderat. Ein Beteiligungskonzept, kooperativ geplant und ausgearbeitet, zeigt Methoden, Zeitplan und Kosten auf. Ziel einer Bürgerbeteiligung ist es, eine Empfehlung für das jeweilige Vorhaben zu erarbeiten. In der Sache entscheidet der Gemeinderat, in dessen Abwägungs- und Entscheidungsprozess die Empfehlungen der Bürgerbeteiligung einfließen.

 

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