SPD Heidelberg OV-Südwest

Kommt die kostenlose Kopfpauschale? Die Getränke mussten jedenfalls noch bezahlt werden ...

Ein Blick ins Gesundheitswesen zeigt: Nicht nur Karies ist in fast aller Munde, sondern auch die Kopfpauschale. Laut Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP soll noch in der laufenden Legislaturperiode das System der Gesundheitsversicherung auf einkommensunabhängige Arbeitnehmerbeiträge umgestellt werden. Die SPD tritt dagegen für die Bürgerversicherung ein, eine einheitliche, paritätisch finanzierte Pflichtversicherung für alle Bürger mit einkommensabhängigen Beiträgen und Sachleistungsprinzip, die zudem die Trennung zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung aufhebt. Herbert Weisbrod-Frey, Bereichsleiter Gesundheitspolitik beim Bundesvorstand von ver.di, informierte uns am 8. Juni bei einer Mitgliederveranstaltung im "Literaturcafé" über alte und neue Trends der Gesundheitspolitik.

160,6 Milliarden Euro gaben die gesetzlichen Krankenkassen 2009 für ihre Mitglieder aus. Zwischen 1999 und 2009 stiegen die Gesundheitskosten um durchschnittlich 3% im Jahr. Hauptkostentreiber waren dabei die Ausgaben für Medikamente, die seit 1999 um fast 70% stiegen. Bedingt etwa durch Zuzahlungen, die die Gesundheitsreformen der zurückliegenden Jahre festschrieben, trugen insbesondere die privaten Haushalte die größer werdenden Lasten. Gekennzeichnet ist das deutsche Gesundheitswesen - vergleicht man es mit demjenigen der europäischen Nachbarn - durch sehr eingegrenzte Patientenrechte, hohe Infektionsrate mit resistenten Keimen, wenig Früherkennung und relativ kurzen Wartezeiten. In Deutschland arbeiten derzeit 320.000 Ärzte (1998: 287.000), die Anzahl der Krankenkassen ging durch Fusionen stark zurück (2010: 160, 1994: 1150).