SPD Heidelberg OV-Südwest
Die SPD in Bahnstadt, Südstadt und Weststadt
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Vermögensbesteuerung in Deutschland
1995 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Erhebung der bis dahin geltenden Vermögenssteuer für verfassungswidrig – Geld und andere Vermögen waren nach seinem Urteil ungleich bewertet. Das Nicht-Mehr-Erheben der Vermögenssteuer seit 1997 hat die Schieflage in der Vermögensverteilung in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland nochmals verstärkt. Lothar Binding MdB erklärte am 10. Oktober im "Literaturcafé" 30 interessierten Mitgliedern, wie sich die Bundestagsfraktion die Wiedereinführung der Vermögenssteuer vorstellt.
Mitgliederversammlung zur Neuwahl der Bundesvorsitzenden
Welches der Kandidierendenpaare soll die SPD künftig als Bundesvorsitzende*r anführen? Nach einer regen Diskussion im Literaturcafé gab es am 19. September unter den 25 anwesenden Genoss*innen unseres Ortsvereins bei einer Probeabstimmung eine durchaus überraschende, aber eindeutige Tendenz: 12 Stimmen für Kampmann/Roth; leer gingen dagegen Geywitz/Scholz und Köpping/Pistorius aus.
Wahlnachlese
Auch wenn Lothar Binding den Einzug in den Bundestag nach einem sehr engagierten Wahlkampf wieder geschafft hat: 20,5 % der Zweitstimmen im Bund (bei 18,4 % in Heidelberg und 16,4 % in Baden-Württemberg) sind eine bittere Niederlage für uns. Was dieses Ergebnis der Bundestagswahl 2017 für die SPD bedeutet, das diskutierten am 25.9., am Montag nach dem Urnengang, knapp 20 Genoss*innen in "Literaturcafé".
Steuerpolitik in Deutschland
Was sind Steueroasen? Wie funktionieren „Briefkastenfirmen“? Welche Möglichkeiten hat die deutsche Politik, hier korrigierend einzugreifen und für mehr Steuerehrlichkeit zu sorgen? Lothar Binding MdB, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erläuerte uns am 14.7. im "Literaturcafé" die Hintergründe der "Panama Papers". Fast 40 Besucher*innen - eine neue Rekordkulisse für eine Mitgliederversammlung unsers Ortsvereins - folgten gebannt seinen Ausführungen.
Wahlnachlese
Koalitionsgespräche mit CDU/CSU oder den Grünen und den Linken, Duldung einer schwarzen Minderheitsregierung, Neuwahlen – welchen Weg soll die SPD nach der Bundestagswahl gehen, die für uns am 22.September mit 25,7% der Zweitstimmen das zweitschlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte erbrachte? Am 26. September trafen sich knapp 30 Genossinnen und Genossen aus unserem Ortsverein (und einige Gäste) im Literaturcafé, um das Wahlergebnis und dessen Auswirkungen zu diskutieren.
