SPD Heidelberg OV-Südwest
Die SPD in Bahnstadt, Südstadt und Weststadt
Nachrichten zum Thema Europa
Freude, schöner Götterfunken – Europa vor dem Crash?
Ist Deutschland eine "Insel der Seligen", das in der Europahymne beschworene "Elysium"? Welche Schritte sind notwendig, um die europäische Einigung vor dem Scheitern zu bewahren? Wie sehen unsere sozialdemokratischen Positionen in diesem Prozess aus? Mit welchen europapolitischen Argumenten überzeugen wir mit Martin Schulz im Bundestagswahlkampf? Unser Mannheimer Genosse Peter Simon MdE (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im Europäischen Parlament) stellte sich am 8. Juni im "Literaturcafé" (Stadtbücherei) vor knapp 20 interessierten Zuhörer*innen diesen Fragen.
Stier oder Ochse – Wie kommt Europa wieder auf die Beine?
Seit Monaten hält die Finanz- und Wirtschaftskrise Europa und die Welt in Atem. Ganze Staaten stehen mittlerweile vor dem finanziellen Offenbarungseid. Pat Klinis, ehemaliger 1. Bevollmächtigter der IG-Metall-Verwaltungsstelle Heidelberg, unterrichtete uns in gewohnt meinungsfreudiger, schlagfertiger Weise über die aktuellen Verhältnisse in Griechenland. Dass dieses Thema derzeit auch in Heidelberg die Gemüter vieler Menschen bewegt, zeigte der gute Besuch unserer Mitgliederversammlung, die am 1. Dezember fast 30 Personen ins "Literaturcafé" lockte.
Die KDK des Antrag: SPD-Kreisverbandes Heidelberg möge beschließen:
Ende 2007 Anfang 2008 hat der Europäische Gerichtshof vier grundlegende Urteile (Laval, Viking, Rüffert und Luxemburg) gefällt. Die KDK des SPD-KV HD stellt dazu fest: Diese Urteile haben für die Arbeitnehmer/innen und Gewerkschaften in Europa und für die Demokratie verheerende Folgen:- Sie öffnen dem Lohn- und Sozialdumping durch entstandte Arbeitnehmer/innen Tür und Tor;
- Sie stellen das Streikrecht und damit verbunden die Tarifautonomie und den verbindlichen Tarifvertrag in Frage und gefährden die verfassungsmäßig verbrieften demokratischen Grundrechte.
