Von guten Mächten wunderbar geborgen: die neuen sozialstaatlichen Grundsätze der SPD Unter dem Stichwort „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit. Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ hat die SPD auf ihrem Bundesparteitag am 7. Dezember 2019 einstimmig neue sozialstaatliche Grundsätze beschlossen. Tim Pankonin stellte uns am 18. Februar in der Kapelle der Christuskirche die Details vor.
Wer lange gearbeitet hat, soll auch länger Arbeitslosengeld bekommen. Ein Recht auf Weiterbildung soll wirtschaftliche Veränderungen im Arbeitsleben abpuffern, ein neues Bürgergeld Hartz IV überwinden. Eine neue Kindergrundsicherung soll für ein gutes und gesundes Aufwachsen sorgen, für beste Bildung und Chancen der heranwachsenden Generation. Mehr Menschen sollen von guten Tarifverträgen profitieren, der Mindestlohn soll ansteigen. Die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen auf die Höhe der Zeit gebracht werden: mit einem Recht auf Home-Office und Nichterreichbarkeit, mit einem persönlichen Zeitkonto für alle Beschäftigten.