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Eine erste Bilanz von Grün-Rot in Baden-Württemberg

Veröffentlicht am 20.11.2011 in Landespolitik

Am 27. November zur Volksabstimmung gehen!

Nach der historischen Wahlniederlage der CDU bei den baden-würrtembergischen Landtagswahlen am 27. März 2011 nahm die grün-rote Regierung im Mai dieses Jahres ihre Amtgeschäfte auf. Was ist seither in Stuttgart geschehen? Welche Pläne wird die Regierungsmannschaft in den kommenden Monaten umsetzen? Um diese Fragestellungen kreiste die Diskussion auf unserer Mitgliederversammlung am 17. November, die in den Räumen von "Obdach e.V." stattfand.

Neben der Finanzpolitik bestimmten die Bildungspolitik und „Stuttgart 21“ – wie könnte es wenige Tage vor der Volksabstimmung über das S-21-Kündigungsgesetz am 27. November auch anders sein – unser Gespräch. Für beide Punkte hatte Marlen Pankonin hervorragende "Einführungen" organisiert, an denen sich unsere Gedanken entlanghageln konnten.
Auch wenn die Landes-SPD gegenüber dem S-21-Kündigungsgesetz in zwei Lager gespalten ist, so sind wir uns in einem Punkt doch einig: Am 27. November zur Volksbastimmung gehen!

 

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