Politik
Wir sind mit unseren Anträgen bei der Kreisdelegiertenversammlung am 19.09. erfolgreich gewesen:
Wir freuen uns sehr, dass der SPD-Kreisverband Heidelberg unseren Anträgen nach einer wirklich guten inhaltlichen aber auch kontroversen Diskussion mit einer großen Mehrheit gefolgt ist. Hier findet ihr die Anträge im Wortlaut.
Die Anträge hatten wir bei unserer Mitgliederversammlung im Juli "Mondays for Future. Prima Klima in Heidelberg" diskutiert und beschlossen.
Fast 40 Grad Celsius auch in Heidelberg – der Juni und der Juli 2019 haben Hitzerekorde gebrochen. Wie gelingt es uns, die Ziele des Pariser Klimaabkommens strikt einzuhalten und die globale Erwärmung auf unter 1,5 Grad Celsius zu begrenzen? Weniger mit dem Auto fahren und dafür mehr radeln und die E-Bus-Flotte des VRN nutzen? Brauchen wir einen kostenlosen ÖPNV und eine „Heidelberg-Maut“ für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren? Müssen wir nicht umgehend den Kohleabbau stoppen und auf Kohleverstromung verzichten? Dies Fragen diskutierten wir bei einer Mitgliederversammlung am 22. Juli im "Literaturcafé" mit Dr.-Ing. Diplom-Physikerin Amany von Oehsen, die seit Oktober 2018 als Umweltberaterin beim BUND Heidelberg tätig ist. Fazit: Wir sind meilenweit von den Klimaschutzzielen entfernt, auch in Heidelberg.
"Ich bin in der IG Metall, weil nur mit einer starken Gewerkschaft Arbeitnehmerinteressen wirksam durchzusetzen sind." Diesen Worten unseres Vorsitzenden Eberhard Schick folgte die Delegation unseres Ortsvereins, die am 1. Mai in Heidelberg an der zentralen Kundgebung des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften teilnahm.
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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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