SPD Heidelberg OV-Südwest
Die SPD in Bahnstadt, Südstadt und Weststadt
"Stuttgart 21" - Neue Formen der Bürgerbeteiligung
Weitsichtige Terminplanung oder einfach nur Zufall? Für den 30.11. hatte unser Ortsverein seine Mitglieder zu einer öffentlichen Versammlung zum Thema „Stuttgart 21“ eingeladen – just an diesem Tag fällte Heiner Geißler, der Vermittler im Konflikt um den geplanten Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs, seinen Schlichterspruch. Und so war die Veranstaltung, die in der Bahnhofstraße (!) in den Räumen von Obdach e.V. tagte, ungewöhnlich gut besucht. Als Gast an diesem kalten Winterabend mit dabei: Prof. Dr. Anke Schuster, unsere Kandidatin für die Landtagswahl 2011.
Zukunft der Bundeswehr
Was bedeutet es, wenn der Wehrdienst freiwillig werden wird? Welche Auswirkungen hat dies auf den Zivildienst? Wie halten wir es mit den internationalen Einsätzen der Bundeswehr, etwa mit dem militärischen Engagement in Afghanistan? Am Donnerstag, den 21.10., konnten wir diese Fragen bei einer Mitgliederversammlung im "Hutzelwald" diskutieren. Mit dabei als außergewöhnlich kundiger Experte: Prof. Gert Weißkirchen, der in seiner Zeit als MdB (1976-2009) zwischen 1990 und 2009 Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags war und 1999 bis 2009 als Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion amtierte.
Wir trauern um Hedi Remmele
Unser Ortsverein trauert um Hedi Remmele, die am 11. Oktober 2010 im Alter von 99 Jahren verstarb. Hedi und ihr Mann Kurt prägten über viele Jahre hinweg das Geschehen in der Weststädter SPD, der beide ab 1956 angehörten. Vor wenigen Jahren durften wir Hedi für ihre 75-jährige Mitgliedschaft in unserer Partei ehren. Wir werden sie immer in unserer Erinnerung behalten. Unseren Angehörigen gilt unser Mitgefühl.
Bürgerentscheid kippt Erweiterung der Stadthalle
Überschäumender Jubel bei den Gegnern, lange (manche Beobachter meinten sogar: grüne) Gesichter bei den Befürwortern - beim Bürgerentscheid zu der Frage, ob die historische Stadthalle zu einem Kongress- und Kulturzentrum umgebaut werden solle, votierten am 25. Juli 2010 26.324 Bürgerinnen und Bürger (67,1 %) mit "Nein". In den Wahlbezirken der Weststadt, wo sich unser Ortsverein gegen die Erweiterung der Stadthalle engagiert hatte, stimmten sogar 72,91% der Wählerinnen und Wähler gegen das umstrittene Vorhaben.
"Nein" zum Erweiterungsbau der Stadthalle!
Am 25. Juli haben die Heidelberger Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, in einem Bürgerentscheid über den geplanten Anbau oder Neubau bei der Stadthalle abzustimmen. Mit Infoständen an drei Samstagen wirbt auch unser Ortsverein für die Position der SPD: "Nein" zum Anbau oder Neubau an der Stadthalle, der das historische Stadtbild zerstört, "Ja" zu einem Kongresszentrum am Hauptbahnhof!
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23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
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