SPD Heidelberg OV-Südwest
Die SPD in Bahnstadt, Südstadt und Weststadt
Nachrichten zum Thema Europa
Freude, schöner Götterfunken – Europa vor dem Crash?
Ist Deutschland eine "Insel der Seligen", das in der Europahymne beschworene "Elysium"? Welche Schritte sind notwendig, um die europäische Einigung vor dem Scheitern zu bewahren? Wie sehen unsere sozialdemokratischen Positionen in diesem Prozess aus? Mit welchen europapolitischen Argumenten überzeugen wir mit Martin Schulz im Bundestagswahlkampf? Unser Mannheimer Genosse Peter Simon MdE (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im Europäischen Parlament) stellte sich am 8. Juni im "Literaturcafé" (Stadtbücherei) vor knapp 20 interessierten Zuhörer*innen diesen Fragen.
Stier oder Ochse – Wie kommt Europa wieder auf die Beine?
Seit Monaten hält die Finanz- und Wirtschaftskrise Europa und die Welt in Atem. Ganze Staaten stehen mittlerweile vor dem finanziellen Offenbarungseid. Pat Klinis, ehemaliger 1. Bevollmächtigter der IG-Metall-Verwaltungsstelle Heidelberg, unterrichtete uns in gewohnt meinungsfreudiger, schlagfertiger Weise über die aktuellen Verhältnisse in Griechenland. Dass dieses Thema derzeit auch in Heidelberg die Gemüter vieler Menschen bewegt, zeigte der gute Besuch unserer Mitgliederversammlung, die am 1. Dezember fast 30 Personen ins "Literaturcafé" lockte.
Die KDK des Antrag: SPD-Kreisverbandes Heidelberg möge beschließen:
Ende 2007 Anfang 2008 hat der Europäische Gerichtshof vier grundlegende Urteile (Laval, Viking, Rüffert und Luxemburg) gefällt. Die KDK des SPD-KV HD stellt dazu fest: Diese Urteile haben für die Arbeitnehmer/innen und Gewerkschaften in Europa und für die Demokratie verheerende Folgen:- Sie öffnen dem Lohn- und Sozialdumping durch entstandte Arbeitnehmer/innen Tür und Tor;
- Sie stellen das Streikrecht und damit verbunden die Tarifautonomie und den verbindlichen Tarifvertrag in Frage und gefährden die verfassungsmäßig verbrieften demokratischen Grundrechte.
Facebook SPD Heidelberg
Weststadt online
Zu weststadt-online hier klicken.
Lokales
Shariff
WebsoziInfo-News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de