Kommunalpolitik
Nächstes Jahr stehen wieder Kommunalwahlen in Heidelberg ins Haus, sodass wir uns als Ortsverein bereits jetzt Gedanken machen wollen, welche Inhalte wir in Heidelberg voranbringen möchten. Dazu haben wir gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Sören Michelsburg am Montag, dem 13.02.2023 im Bürgerhaus B3 in der Bahnstadt darüber gesprochen, was aus dem Kommunalwahlprogramm von 2019 bereits umgesetzt wurde, wo es noch Nachholbedarf gibt und welche Anliegen uns für die Kommunalwahl 2024 besonders am Herzen liegen.
Bei der Frage, wie wir die Klimaziele erreichen können, wird oft ein wichtiger Aspekt vernachlässigt: das Bauen, das einen erheblichen CO2-Ausstoß verursacht (ca. 30% der Emissionen in Deutschland). Am 30. Mai tauschten wir uns auf einer Mitgliederversammlung in der Südstadt in den Räumen von ap88 zu diesen Themen aus. Unsere Referentinnen - Amany von Oehsen, Umweltberaterin beim BUND Heidelberg, und Judith Ottich, Architektin bei ap88 - plädierten in ihren exzellenten Vorträgen für einen nachhaltigen Wandel der Baubranche auch in Heidelberg, z.B. für weniger Neubauten, die bessere Nutzung udn Ertüchtigung vorhandenen Wohnraums oder die Erstellung eines Leerstandskatasters.
Seit dem 24. Januar 2021 ist Stefanie Jansen "unsere" Bürgermeisterin für das Dezernat Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit in Heidelberg. Auf einer Mitgliederversammlung im Literaturcafé konnten wir am 19. Oktober erstmals mit ihr ausführlich die anstehenden Themen und Herausforderungen ihres Amtes diskutieren.
Endspurt im Kommunalwahlkampf: Die sechs Kandidat*innen unseres Ortsvereins – Eva-Maria Eberle (Platz 12 auf der Liste der SPD Heidelberg), Claudia Dunst (Platz 14), Karolin Salmen (Platz 16), Andreas Woerlein (Platz 17), Daniel Hauck (Platz 19) und Tim Posawatz (Platz 48) – warben am 18. Mai am Infostand in der Weststadt um die Stimmen der Bürger*innen. Und trafen kurz darauf Andrea Nahles, Katarina Barley und Andreas Stoch auf der Kundgebung in der Altstadt.
6 aus 48: Unsere Kandidat*innen zur Kommunalwahl stellten am 7. Mai im LA33 im Bürgerhaus B3 das Programm der SPD Heidelberg für die Stadtteile Weststadt, Südstadt und Bahnstadt vor. Neben Tim Posawatz, Karolin Salmen, Andreas Woerlein, Daniel Hauck und Eva-Maria Eberle mit auf dem Podium: unser Stadtrat und Spitzenkandidat Andreas Grasser.
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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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