SPD Heidelberg OV-Südwest
Die SPD in Bahnstadt, Südstadt und Weststadt
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Wohnen in Heidelberg
2019 werden in Heidelberg wieder Kommunalwahlen stattfinden. Um dafür gut vorbereitet sein und im Vorfeld der Wahl möglichst viele Anregungen aufzugreifen, veranstaltet unser Ortsverein mehrere Mitgliederversammlungen. Am 12. Juni trafen sich im "Literaturcafé" 20 Genoss*innen, um über das Thema "Wohnen in Heidelberg" zu diskutieren. Eine aktivere Politik der öffentlichen Hand, eine Verschärfung der Mietpriesbremse, die Rückkehr zur Gemeinnützigkeit der GGH, eine Analyse des Leerstands im Wohnungsmarkt, eine stärkere Entwicklung alternativer Wohnformen - darum kreisten die Wortbeiträge.
Flüchtlinge in Heidelberg
Keine Unterbringung in Massenquartieren, die Einrichtung eines Flüchtlingsbeauftragten, das zentrale Registrierungszentrum des Landes Baden-Württemberg im Patrick Henry Village (PHV) - das alles sind "Heidelberger Spezialitäten" im Umgang mit den Flüchtlingen, die im vergangenen Jahr zu uns nach Deutschland gekommen sind. Joachim Gerner, Bürgermeister für Familie, Soziales und Kultur, diskutierte in den Räumen von "Obdach e.V." am 6. Juni mit 20 Mitgliedern unseres Ortsvereins über die aktuelle Situation.
Infostand auf dem Bismarckplatz
Wer macht am 19. Oktober das "Rennen um das Rathaus"? Am Samstag vor der Neuwahl des Oberbürgermeisters informierte unser Ortsverein an einem Stand auf dem Bismarckplatz über das Wahlverfahren. Unsere Empfehlung: "Wählen gehen!"
Oberbürgermeisterwahl am 19. Oktober
Bei der Oberbürgermeisterwahl am 19. Oktober wird Amtsinhaber Dr. Eckart Würzner keinen ernsthaften Gegenkandidaten haben. Was heißt das für den kommunalpolitischen Gestaltungsanspruch der SPD? Und wie sollen wir uns bei der Wahl verhalten? Diesen Fragen gingen am 30. September in einer Mitgliederversammlung unseres Ortsvereins im "Literaturcafé" 20 Genossinnen und Genossen nach, unter ihnen Lothar Binding, Irmtraud Spinnler und Monika Meißner.
Wahlnachlese
"Plus 6 Prozent für Martin Schultz bei der Europawahl, plus 0,6 Prozent für die Heidelberger SPD bei der Kommunalwahl" - auf diese griffige Formel brachte Eberhard Schick, der Vorsitzende unseres Ortsvereins, die traditionelle "Wahlnachlese", zu der sich am 27. Mai über 20 Mitglieder in der "Friedensglocke" versammelten.
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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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