SPD Heidelberg OV-Südwest
Die SPD in Bahnstadt, Südstadt und Weststadt
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Wohnen in Heidelberg
2019 werden in Heidelberg wieder Kommunalwahlen stattfinden. Um dafür gut vorbereitet sein und im Vorfeld der Wahl möglichst viele Anregungen aufzugreifen, veranstaltet unser Ortsverein mehrere Mitgliederversammlungen. Am 12. Juni trafen sich im "Literaturcafé" 20 Genoss*innen, um über das Thema "Wohnen in Heidelberg" zu diskutieren. Eine aktivere Politik der öffentlichen Hand, eine Verschärfung der Mietpriesbremse, die Rückkehr zur Gemeinnützigkeit der GGH, eine Analyse des Leerstands im Wohnungsmarkt, eine stärkere Entwicklung alternativer Wohnformen - darum kreisten die Wortbeiträge.
Flüchtlinge in Heidelberg
Keine Unterbringung in Massenquartieren, die Einrichtung eines Flüchtlingsbeauftragten, das zentrale Registrierungszentrum des Landes Baden-Württemberg im Patrick Henry Village (PHV) - das alles sind "Heidelberger Spezialitäten" im Umgang mit den Flüchtlingen, die im vergangenen Jahr zu uns nach Deutschland gekommen sind. Joachim Gerner, Bürgermeister für Familie, Soziales und Kultur, diskutierte in den Räumen von "Obdach e.V." am 6. Juni mit 20 Mitgliedern unseres Ortsvereins über die aktuelle Situation.
Infostand auf dem Bismarckplatz
Wer macht am 19. Oktober das "Rennen um das Rathaus"? Am Samstag vor der Neuwahl des Oberbürgermeisters informierte unser Ortsverein an einem Stand auf dem Bismarckplatz über das Wahlverfahren. Unsere Empfehlung: "Wählen gehen!"
Oberbürgermeisterwahl am 19. Oktober
Bei der Oberbürgermeisterwahl am 19. Oktober wird Amtsinhaber Dr. Eckart Würzner keinen ernsthaften Gegenkandidaten haben. Was heißt das für den kommunalpolitischen Gestaltungsanspruch der SPD? Und wie sollen wir uns bei der Wahl verhalten? Diesen Fragen gingen am 30. September in einer Mitgliederversammlung unseres Ortsvereins im "Literaturcafé" 20 Genossinnen und Genossen nach, unter ihnen Lothar Binding, Irmtraud Spinnler und Monika Meißner.
Wahlnachlese
"Plus 6 Prozent für Martin Schultz bei der Europawahl, plus 0,6 Prozent für die Heidelberger SPD bei der Kommunalwahl" - auf diese griffige Formel brachte Eberhard Schick, der Vorsitzende unseres Ortsvereins, die traditionelle "Wahlnachlese", zu der sich am 27. Mai über 20 Mitglieder in der "Friedensglocke" versammelten.
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Lokales
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WebsoziInfo-News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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