Kommunalpolitik
2019 werden in Heidelberg wieder Kommunalwahlen stattfinden. Um dafür gut vorbereitet sein und im Vorfeld der Wahl möglichst viele Anregungen aufzugreifen, veranstaltet unser Ortsverein mehrere Mitgliederversammlungen. Am 12. Juni trafen sich im "Literaturcafé" 20 Genoss*innen, um über das Thema "Wohnen in Heidelberg" zu diskutieren. Eine aktivere Politik der öffentlichen Hand, eine Verschärfung der Mietpriesbremse, die Rückkehr zur Gemeinnützigkeit der GGH, eine Analyse des Leerstands im Wohnungsmarkt, eine stärkere Entwicklung alternativer Wohnformen - darum kreisten die Wortbeiträge.
Keine Unterbringung in Massenquartieren, die Einrichtung eines Flüchtlingsbeauftragten, das zentrale Registrierungszentrum des Landes Baden-Württemberg im Patrick Henry Village (PHV) - das alles sind "Heidelberger Spezialitäten" im Umgang mit den Flüchtlingen, die im vergangenen Jahr zu uns nach Deutschland gekommen sind. Joachim Gerner, Bürgermeister für Familie, Soziales und Kultur, diskutierte in den Räumen von "Obdach e.V." am 6. Juni mit 20 Mitgliedern unseres Ortsvereins über die aktuelle Situation.
Wer macht am 19. Oktober das "Rennen um das Rathaus"? Am Samstag vor der Neuwahl des Oberbürgermeisters informierte unser Ortsverein an einem Stand auf dem Bismarckplatz über das Wahlverfahren. Unsere Empfehlung: "Wählen gehen!"
Bei der Oberbürgermeisterwahl am 19. Oktober wird Amtsinhaber Dr. Eckart Würzner keinen ernsthaften Gegenkandidaten haben. Was heißt das für den kommunalpolitischen Gestaltungsanspruch der SPD? Und wie sollen wir uns bei der Wahl verhalten? Diesen Fragen gingen am 30. September in einer Mitgliederversammlung unseres Ortsvereins im "Literaturcafé" 20 Genossinnen und Genossen nach, unter ihnen Lothar Binding, Irmtraud Spinnler und Monika Meißner.
"Plus 6 Prozent für Martin Schultz bei der Europawahl, plus 0,6 Prozent für die Heidelberger SPD bei der Kommunalwahl" - auf diese griffige Formel brachte Eberhard Schick, der Vorsitzende unseres Ortsvereins, die traditionelle "Wahlnachlese", zu der sich am 27. Mai über 20 Mitglieder in der "Friedensglocke" versammelten.