SPD Heidelberg OV-Südwest
Die SPD in Bahnstadt, Südstadt und Weststadt
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Wohnen in Heidelberg
2019 werden in Heidelberg wieder Kommunalwahlen stattfinden. Um dafür gut vorbereitet sein und im Vorfeld der Wahl möglichst viele Anregungen aufzugreifen, veranstaltet unser Ortsverein mehrere Mitgliederversammlungen. Am 12. Juni trafen sich im "Literaturcafé" 20 Genoss*innen, um über das Thema "Wohnen in Heidelberg" zu diskutieren. Eine aktivere Politik der öffentlichen Hand, eine Verschärfung der Mietpriesbremse, die Rückkehr zur Gemeinnützigkeit der GGH, eine Analyse des Leerstands im Wohnungsmarkt, eine stärkere Entwicklung alternativer Wohnformen - darum kreisten die Wortbeiträge.
Flüchtlinge in Heidelberg
Keine Unterbringung in Massenquartieren, die Einrichtung eines Flüchtlingsbeauftragten, das zentrale Registrierungszentrum des Landes Baden-Württemberg im Patrick Henry Village (PHV) - das alles sind "Heidelberger Spezialitäten" im Umgang mit den Flüchtlingen, die im vergangenen Jahr zu uns nach Deutschland gekommen sind. Joachim Gerner, Bürgermeister für Familie, Soziales und Kultur, diskutierte in den Räumen von "Obdach e.V." am 6. Juni mit 20 Mitgliedern unseres Ortsvereins über die aktuelle Situation.
Infostand auf dem Bismarckplatz
Wer macht am 19. Oktober das "Rennen um das Rathaus"? Am Samstag vor der Neuwahl des Oberbürgermeisters informierte unser Ortsverein an einem Stand auf dem Bismarckplatz über das Wahlverfahren. Unsere Empfehlung: "Wählen gehen!"
Oberbürgermeisterwahl am 19. Oktober
Bei der Oberbürgermeisterwahl am 19. Oktober wird Amtsinhaber Dr. Eckart Würzner keinen ernsthaften Gegenkandidaten haben. Was heißt das für den kommunalpolitischen Gestaltungsanspruch der SPD? Und wie sollen wir uns bei der Wahl verhalten? Diesen Fragen gingen am 30. September in einer Mitgliederversammlung unseres Ortsvereins im "Literaturcafé" 20 Genossinnen und Genossen nach, unter ihnen Lothar Binding, Irmtraud Spinnler und Monika Meißner.
Wahlnachlese
"Plus 6 Prozent für Martin Schultz bei der Europawahl, plus 0,6 Prozent für die Heidelberger SPD bei der Kommunalwahl" - auf diese griffige Formel brachte Eberhard Schick, der Vorsitzende unseres Ortsvereins, die traditionelle "Wahlnachlese", zu der sich am 27. Mai über 20 Mitglieder in der "Friedensglocke" versammelten.
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Lokales
Shariff
WebsoziInfo-News
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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