SPD Heidelberg OV-Südwest
Die SPD in Bahnstadt, Südstadt und Weststadt
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitisches Programm 2014-2019 verabschiedet
43 Änderungsanträge mit insgesamt 8.327 Zeichen Text - unser Ortsverein hatte im Vorfeld der Kreisdelegiertenkonferenz, die am 1. Februar 2014 im Gesellschaftshaus im Pfaffengrund das kommunalpolitische Programm der SPD Heidelberg verabschiedete, fleißig gearbeitet.
Arbeit am Kommunalpolitischen Programm 2014-2019
Motiviert, engagiert, frustiert: Der Weg zu einem kommunalpolitischen Programm, hinter dem (fast) alle Genossinnen und Genossen stehen können, ist erfahrungsgemäß steinig und lang. Am 23. Januar 2014 versammelten sich im "Literaturcafé" über 15 Mitglieder der Ortsvereine Bergheim und Weststadt-Südstadt, um dem Programmentwurf für den Kommunalwahlkampf 2014 den (aus ihrer Sicht goldrichtigen) Schliff zu verpassen.
Nominierungskonferenz zur Kommunalwahl 2014
48 Sitze wird der neue Gemeinderat zählen, den die Heidelbergerinnen und Heidelberger Ende Mai 2014 wählen werden. Auf der sehr harmonisch verlaufenden Nominierungskonferenz am 30. November 2013 wählte die Heidelberger SPD für diese Wahl im "Bürgerhaus" im Emmertsgrund ihre Gemeinderatsliste. Basis der Liste waren personelle Vorschläge der Ortsvereine, der Arbeitsgemeinschaften, des Kreisvorstands und der Gemeinderatsfraktion.
Ortsbegehung in der Bahnstadt
Was ist – seit dem Spatenstich für das Wissenschaftsareal "Campus II" im Mai 2010 – in der Bahnstadt alles geschehen? Auf welchem Stand befinden sich Infrastruktur, Nahversorgung und Verkehrsanbindung in dem über 100 Hektar großen Gebiet? Diese Fragen interessierten uns bei unserer Ortsbegehung durch Heidelbergs 15. Stadtteil am 1. Juli 2013, am Tag nach dem "Sommerspektakel" auf dem Wilhelmsplatz.
Bürgerbeteiligung in Heidelberg
Mehr demokratische Teilhabe, Transparenz der Entscheidungswege, Kooperation zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Gemeinderat - viele Gründe sprechen für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs an politischen Prozessen. In den vergangenen zwei Jahren entstanden in unserer Stadt vorbildliche "Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung", die uns Albertus Bujard, Mitglied unseres Ortsvereins und des Arbeitskreises, der diese Richtschnur entwickelte, am 16.5. in den Räumen von "Obach e.V." vorstellte.
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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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