SPD Heidelberg OV-Südwest
Die SPD in Bahnstadt, Südstadt und Weststadt
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitisches Programm 2014-2019 verabschiedet
43 Änderungsanträge mit insgesamt 8.327 Zeichen Text - unser Ortsverein hatte im Vorfeld der Kreisdelegiertenkonferenz, die am 1. Februar 2014 im Gesellschaftshaus im Pfaffengrund das kommunalpolitische Programm der SPD Heidelberg verabschiedete, fleißig gearbeitet.
Arbeit am Kommunalpolitischen Programm 2014-2019
Motiviert, engagiert, frustiert: Der Weg zu einem kommunalpolitischen Programm, hinter dem (fast) alle Genossinnen und Genossen stehen können, ist erfahrungsgemäß steinig und lang. Am 23. Januar 2014 versammelten sich im "Literaturcafé" über 15 Mitglieder der Ortsvereine Bergheim und Weststadt-Südstadt, um dem Programmentwurf für den Kommunalwahlkampf 2014 den (aus ihrer Sicht goldrichtigen) Schliff zu verpassen.
Nominierungskonferenz zur Kommunalwahl 2014
48 Sitze wird der neue Gemeinderat zählen, den die Heidelbergerinnen und Heidelberger Ende Mai 2014 wählen werden. Auf der sehr harmonisch verlaufenden Nominierungskonferenz am 30. November 2013 wählte die Heidelberger SPD für diese Wahl im "Bürgerhaus" im Emmertsgrund ihre Gemeinderatsliste. Basis der Liste waren personelle Vorschläge der Ortsvereine, der Arbeitsgemeinschaften, des Kreisvorstands und der Gemeinderatsfraktion.
Ortsbegehung in der Bahnstadt
Was ist – seit dem Spatenstich für das Wissenschaftsareal "Campus II" im Mai 2010 – in der Bahnstadt alles geschehen? Auf welchem Stand befinden sich Infrastruktur, Nahversorgung und Verkehrsanbindung in dem über 100 Hektar großen Gebiet? Diese Fragen interessierten uns bei unserer Ortsbegehung durch Heidelbergs 15. Stadtteil am 1. Juli 2013, am Tag nach dem "Sommerspektakel" auf dem Wilhelmsplatz.
Bürgerbeteiligung in Heidelberg
Mehr demokratische Teilhabe, Transparenz der Entscheidungswege, Kooperation zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Gemeinderat - viele Gründe sprechen für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs an politischen Prozessen. In den vergangenen zwei Jahren entstanden in unserer Stadt vorbildliche "Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung", die uns Albertus Bujard, Mitglied unseres Ortsvereins und des Arbeitskreises, der diese Richtschnur entwickelte, am 16.5. in den Räumen von "Obach e.V." vorstellte.
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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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