SPD Heidelberg OV-Südwest
Die SPD in Bahnstadt, Südstadt und Weststadt
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Lothar Binding tritt bei der Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis 274 wieder für die SPD an
Wir freuen uns sehr, dass Lothar Binding MdB, Mitglied unseres Ortsvereins, auf der Wahlkreiskonferenz am 20. Oktober 2012 in Weinheim zum SPD-Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis 274 gewählt worden ist. Bei 133 abgegebenen gültigen Stimmen erhielt er 131 Ja-Stimmen (bei einer Enthaltung und einer Nein-Stimme).
Lothar Binding zum finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt
In der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am 12. Juni wurde Lothar Binding einstimmig ohne Gegenstimme zum finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Wir freuen uns sehr, dass ein Mitglied unseres Ortsvereins ein so wichtiges Amt übernommen hat, dem insbesondere in Zeiten der "Euro-Krise" große Bedeutung zukommt!
Zukunft der Bundeswehr
Was bedeutet es, wenn der Wehrdienst freiwillig werden wird? Welche Auswirkungen hat dies auf den Zivildienst? Wie halten wir es mit den internationalen Einsätzen der Bundeswehr, etwa mit dem militärischen Engagement in Afghanistan? Am Donnerstag, den 21.10., konnten wir diese Fragen bei einer Mitgliederversammlung im "Hutzelwald" diskutieren. Mit dabei als außergewöhnlich kundiger Experte: Prof. Gert Weißkirchen, der in seiner Zeit als MdB (1976-2009) zwischen 1990 und 2009 Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags war und 1999 bis 2009 als Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion amtierte.
Köpfe gegen Kopfpauschale! Mitgliederveranstaltung mit Herbert Weisbrod-Frey
Ein Blick ins Gesundheitswesen zeigt: Nicht nur Karies ist in fast aller Munde, sondern auch die Kopfpauschale. Laut Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP soll noch in der laufenden Legislaturperiode das System der Gesundheitsversicherung auf einkommensunabhängige Arbeitnehmerbeiträge umgestellt werden. Die SPD tritt dagegen für die Bürgerversicherung ein, eine einheitliche, paritätisch finanzierte Pflichtversicherung für alle Bürger mit einkommensabhängigen Beiträgen und Sachleistungsprinzip, die zudem die Trennung zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung aufhebt. Herbert Weisbrod-Frey, Bereichsleiter Gesundheitspolitik beim Bundesvorstand von ver.di, informierte uns am 8. Juni bei einer Mitgliederveranstaltung im "Literaturcafé" über alte und neue Trends der Gesundheitspolitik.
Gewählt ist gewählt
In Heidelberg lag Lothar Binding mit dem Erststimmen noch knapp vor Karl A. Lamers (CDU). Im gesamten Wahlkreis lag dagegen der CDU-Kandidat vorne und konnte das Direktmandat im Wahlkreis 275 gewinnen.
Facebook SPD Heidelberg
Weststadt online
Zu weststadt-online hier klicken.
Lokales
Shariff
WebsoziInfo-News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de