SPD Heidelberg OV-Südwest
Die SPD in Bahnstadt, Südstadt und Weststadt
Lothar Binding auf Listenplatz 15 gewählt
Unser OV-Mitglied Lothar Binding erzielte auf dem Landesparteitag in Singen am 14. Februar das drittbeste Stimmergebnis aller MdBs und Platz 15 auf der Landesliste.
Lothar Binding zu Gast bei den SPD-Ortsvereinen Weststadt und Bergheim
Es riecht noch nach Farbe in den neu eingerichteten Seminarräumen des Paritätischen Wohlfahrtsverbands im „Forum am Park“. Und Farbe kam auch ins Spiel, als Lothar Binding dort am 23. Januar 2009 zahlreichen interessierten Zuhörerinnen und Zuhörern die Hintergründe der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise erläuterte – mit dicken Farbstiften zeichnete er dabei auf ein riesiges Stück Papier ein Schema, das allen Anwesenden den äußerst komplexen Sachverhalt anschaulich vor Augen führte. Eingeladen zu der Veranstaltung mit dem Heidelberger Bundestagsabgeordneten hatten die SPD-Ortsvereine Weststadt und Bergheim.
Die KDK des Antrag: SPD-Kreisverbandes Heidelberg möge beschließen:
Ende 2007 Anfang 2008 hat der Europäische Gerichtshof vier grundlegende Urteile (Laval, Viking, Rüffert und Luxemburg) gefällt. Die KDK des SPD-KV HD stellt dazu fest: Diese Urteile haben für die Arbeitnehmer/innen und Gewerkschaften in Europa und für die Demokratie verheerende Folgen:- Sie öffnen dem Lohn- und Sozialdumping durch entstandte Arbeitnehmer/innen Tür und Tor;
- Sie stellen das Streikrecht und damit verbunden die Tarifautonomie und den verbindlichen Tarifvertrag in Frage und gefährden die verfassungsmäßig verbrieften demokratischen Grundrechte.
Ihre Kandidaten der SPD Heidelberg-Weststadt für die Kommunalwahl 2009
Am 15.11.2008 hat die Delegiertenversammlung des SPD-Kreisverbands Heidelberg ihre Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert. Für die SPD Heidelberg-Weststadt wurden als Kandidaten gewählt: Nihat Genc (Listenplatz 10), Eberhard Schick (Listenplatz 17) und Markus Kiener (Listenplatz 35).
Mitgliederehrung des SPD-Ortsvereins Heidelberg-Weststadt
Am 2.11. ehrte der SPD Ortsverein Heidelberg-Weststadt die langjährigen Mitglieder. Unter anderem wurden unser Bundestagsabgeordneter Lothar Binding und unser ehemaliger Landtagsabgeordneter Willi Edelhoff für 40-jährige Mitgliedschaft geehrt.
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Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
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Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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